juris Newsletter Zivil- und Zivilprozessrecht vom 04.01.2018

 
Newsletter Zivilrecht 04.01.2018
 
 
 
 

03.01.2018 beA muss vorerst offline bleiben
Der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) Ekkehart Schäfer hat mit Schreiben vom 03.01.2017 an die deutsche Anwaltschaft mitgeteilt, dass das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) aufgrund schwerwiegender Sicherheitslücken vorerst offline bleiben muss.
BRAK

 

29.12.2017 Vorsitzender Richter am BGH Prof. Dr. Wolfgang Büscher im Ruhestand
Vorsitzender Richter am BGH Prof. Dr. Wolfgang Büscher wird mit Ablauf des 31.12.2017 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten.
BGH

 
 

29.12.2017 Dr. Christiane Schmaltz neue Richterin am BGH
Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Christiane Schmaltz zur Richterin am BGH ernannt.
BGH

 

29.12.2017 Kein Schmerzensgeld wegen Kritik an Unterrichtsmethoden
Das LG Köln hat entschieden, dass eine Lehrerin aufgrund der ihr gegenüber geäußerten Kritik des Jahrgangselternsprechers an ihren Unterrichtsmethoden keinen Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes hat.
LG Köln | 12 O 135/17

 
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